Quarantäne nach Reiserückkehr aus Virusvariantengebiet
Ab Dienstag, den 29. Juni 2021, um 00:00 Uhr zählen Portugal und die Russische Föderation zu den sogenannten „Virusvariantengebieten“. Bereits am 25. Juni 2021 hatte das Auswärtige Amt angekündigt, dass aufgrund der starken Verbreitung der SARS-CoV-2-Varianten Portugal zum Risikogebiet erklärt wird. Mit dieser Einstufung treten ab Dienstag neue Regeln in Kraft. Vor allem die Quarantänepflicht, […]
Hitzefrei im Büro? Arbeitschutz am Arbeitsplatz
Die Sahara-Hitze hat Deutschland fest im Griff. Bis zu 37 °C werden in diesen Tagen in manchen Regionen erwartet. Da lockt es so einige lieber ins Freibad statt ins Büro. Doch hitzefrei gibt es grundsätzlich nicht für Arbeitnehmer:innen in Deutschland. Welche Maßnahmen Arbeitgeber:innen jedoch ergreifen müssen, um ihre Mitarbeiternden bei diesen Temperaturen zu schützen und […]
Rückforderung von Bankgebühren bis 2018 nach Urteil des Bundesgerichtshofs – kostenloser Musterbrief von Rotwang Law
Der Bundesgerichtshof hat bei einem Urteil zu Kontogebühren klar im Sinne der Kund*innen entschieden. Banken, die Gebühren einführen oder erhöhen, wenn Kund:innen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht widersprechen, handeln rechtswidrig. Entscheidend ist, welche Gebühren bei Eröffnung des Kontos vertraglich vereinbart wurden. Jede folgende Erhöhung ohne ausdrückliche Zustimmung, ist unwirksam. Kund*innen können deshalb Gebühren rückwirkend bis 2018 […]
Kinderrechte im Grundgesetz – Bedeutungslose Signalpolitik oder Meilenstein?
Kinderrechte im Grundgesetz bedeuten mehr als nur ein Signal. Sie bedeuten mehr als – wie so oft geschimpft – „Sammelsurium“ an Wünschen und Vorsätzen. Die Diskussion erinnert an die Entstehung des Art. 3 Abs. 2 GG, den Gleichberechtigungsgrundsatz von Mann und Frau. Auch dieser wurde vor seiner Verabschiedung in heutiger Form am 18. Januar 1949 […]
